Matroschka beweint die Scheidung
ODESSA, UKRAINE Man muss vielleicht ein Gedankenspiel wagen, um die Dramatik zu erfassen, die in der Ukraine herrscht. Man stelle sich vor, in Deutschland würde zunächst die Koalition zusammenbrechen, woraufhin aus Wut Bundestagspräsident Norbert Lammert zurückträte. Und schließlich befürwortete der bayerische Landtag aus Liebe zu Österreich und gegen den Willen Berlins noch die Unabhängigkeit Südtirols. Man stelle sich zusätzlich vor, dies alles geschehe auf einmal – binnen zwei Wochen.
Auch wenn der konstruierte Vergleich offenkundig wackelig ist – so ungefähr sieht es zwischen Kiew und Odessa aus. Die prowestliche Regierungskoalition ist Geschichte. Die Präsidentenpartei Unsere Ukraine und der Block der Premierministerin Julia Timoschenko haben das Bündnis in dieser Woche nach gegenseitigen Schuldzuweisungen endgültig begraben. Der Rücktritt des Parlamentspräsidenten Arseni Jazenjuk am Mittwoch war da nur noch eine Fußnote. “Man muss würdevoll an die Macht kommen und sie auch mit Würde verlassen”, sagte Jazenjuk, ein Parteifreund des Staatschefs Wiktor Juschtschenko. Es war eine Flucht vor der möglichen neuen Mehrheit im Parlament.
Zwei Alphatiere im Schlamm
Woran ist die Koalition zerbrochen? Endgültig und auch offiziell gescheitert ist sie wegen des Kaukasuskonflikts. Doch zwischen Timoschenko und Juschtschenko kriselt es seit Jahren. Die beiden Helden der Orangenen Revolution von 2004 haben sich einen Machtkampf, gespickt mit persönlichen Verleumdungen, geliefert. Zwei politische Alphatiere sudelten sich nach Herzenslust im Schlamm und freuten sich, wenn der Kontrahent ein bisschen schmutziger herausstieg. Das Traumpaar, das so große Hoffnungen geweckt hatte, wird es künftig nur noch auf den Matroschkas geben, die die Touristen so gerne kaufen.
Beide trennen aber auch politische Überzeugungen. Juschtschenko will die Ukraine um jeden Preis in den Westen führen, strebt eine präsidentielle Demokratie an und stellt sich als oberster Bekämpfer der Korruption dar. Timoschenko agiert taktischer und kuschelt auch mal mit Russland, um im Osten und Süden der Ukraine zu punkten, wo die Moskautreuen zu Hause sind. Böswillige behaupten, sie positioniere sich schon jetzt für die Präsidentschaftswahl, die Ende des nächsten Jahres oder Anfang 2010 stattfinden wird. Sie hat gute Chancen, den unbeliebten Juschtschenko abzulösen, der für den wirtschaftlichen Niedergang verantwortlich gemacht wird.
Der Kaukasuskrieg und die Frage, ob Russlands Einmarsch verurteilt werden müsse, haben diesen Konflikt eskalieren lassen. Während sich Juschtschenko schnell auf die Seite Georgiens stellte, schwieg Timoschenko tagelang und wurde prompt verdächtig, sie lasse sich von Moskau dafür bezahlen. Dass Freunde und Helfer des Präsidenten dieses Gerücht streuten, ist wahrscheinlich.
Ein neues Bündnis mit dem alten Feind
In dieser Woche sagte Timoschenko, Juschtschenko habe mit seiner antirussischen Politik das Land in die Krise geführt. Er sei auch verantwortlich “für alles Schlechte”, das in den Beziehungen zwischen beiden Staaten künftig geschehe. Die Regierungschefin verlangt mehr Ausgewogenenheit im Umgang mit Russland, ohne freilich genau zu erklären, was sie damit meint.
Timoschenko verhandelt jetzt mit der Opposition. Ausgerechnet die prorussische Partei der Regionen um den früheren Ministerpräsidenten Wiktor Janukowitsch soll ihr beim Regieren helfen. Janukowitsch war das Feindbild von Timoschenko und Juschtschenko während der Orangenen Revolution. Sollte dieses Bündnis doch nicht zustande kommen, dürfte es im Dezember Neuwahlen geben.
Mit ihrer schwersten innenpolitischen Krise seit langem zahlt die Ukraine den Preis für ein ungelöstes Problem. Die Frage, ob das Land nach Westen gehört und nach Russland, spaltet Wähler wie Politiker. Bislang fehlt ein Rezept, um den Riss zu kitten, zumal die Europäische Union und die Nato die ukrainischen Annäherungsversuche auch nur halbherzig erwidern. Vor allem Frankreich und Deutschland scheuen das Risiko. Eine Aufnahme der Ukraine in Europas Mitte und ins westliche Verteidigungsbündnis dürfte das Verhältnis zu Russland erheblich belasten und Putwedjews Rache heraufbeschwören.
Auf ihrem Gipfel in Paris hat die EU der Ukraine jüngst nur eine engere Partnerschaft versprochen – ohne Beitrittsperspektive. Dass der französische Ratspräsident Nicolas Sarkozy davon sprach, man habe das maximale Ergebnis erzielt, dürfte die prorussischen Kräfte im Land jubeln lassen. Andererseits kann man von der EU auch nicht verlangen, die Ukraine aus Mitleid aufzunehmen und alle Kriterien zu vergessen, die für andere Bewerber gelten.
Freie Bahn für die Separatisten
In dieser Woche nun haben 79 von 90 Parlamentariern der ukrainischen Autonomen Republik Krim in einer Resolution die Kollegen in Kiew aufgefordert, die beiden georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anzuerkennen. Zuletzt hatten selbst europäische Diplomaten gewarnt, die Halbinsel könnte das nächste Ziel der russischen Expansionspolitik sein. 60 Prozent der Bewohner der Krim bezeichnen sich als russischstämmig. Eine Mehrheit wünscht sich die Staatsbürgerschaft des großen Nachbarn. Angeblich lässt Moskau bereits russische Pässe verteilen, was die Botschaft in Kiew laut einem Bericht der Deutschen Welle dementiert.
Es ist gewiss kein Zufall, dass die Separatisten, die von einer Rückkehr nach Russland träumen, die Resolution gerade jetzt verabschiedet haben. Ihre Gegner sind angeschlagen und bekämpfen sich lieber selbst.
Nachtrag: Der ukrainische Außenminister Wolodymyr Ohrysko wirft Russland im Interview mit dem Focus vor, die Krim destabilisieren zu wollen. Er bezieht sich dabei auch auf die Verteilung von Pässen.